Panorama
Britischer Premier Burnham kündigt Reformen und mögliche EU-Nähe an
Premierminister Andy Burnham kündigt auf dem Labour-Parteitag tiefgreifende Reformen in Großbritannien an und lässt eine Rückkehr in die EU offen.
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Der britische Premierminister Andy Burnham hat auf dem Labour-Parteitag in Liverpool eine Abkehr von traditionellen politischen Ansätzen angekündigt. Er beabsichtigt, das Mehrheitswahlrecht in Großbritannien abzuschaffen und mit seiner Labour-Partei bei der kommenden Parlamentswahl für eine Reform des Wahlsystems zu werben. Dazu plant Burnham die Einsetzung einer nationalen Kommission, die Reformvorschläge erarbeiten soll.
In seiner Rede forderte Burnham außerdem eine 'ehrliche Debatte' über die drängenden Probleme des Landes. Er stellte fest, dass Großbritannien insbesondere in den Bereichen Wasser, Wohnungswesen und Energie staatliche Kontrolle zurückgewinnen müsse. Die Privatisierungen der vergangenen Jahre hätten dazu geführt, dass viele Menschen nicht ausreichend geschützt seien.
Burnham äußerte sich auch zur Europäischen Union und ließ die Möglichkeit einer Rückkehr nicht unberücksichtigt. In verschiedenen Stellungnahmen betonte er, dass alle Optionen, von der Beibehaltung des aktuellen Status quo über eine Zollunion bis hin zu einem vollständigen Wiedereintritt in die EU, überprüft werden sollten.
Laut Berichten soll Burnham den Brexit als einen Schritt betrachtet haben, der mehr Schaden als Nutzen für das Land angerichtet hat. Damit scheint er die Zuhörer zur Diskussion über die Vorteile einer EU-Nähe anzuregen.
Zugleich bestätigte Burnham Hinweise auf eine mögliche Verbindung des Iran zu einem Vorfall nahe einer US-Luftwaffenbasis in Großbritannien. Er äußerte sich zu den Vorfällen, die erst kürzlich öffentliche Aufmerksamkeit erregt hatten, betonte jedoch, dass weitere Untersuchungen notwendig seien, um die genauen Umstände zu klären.
Die geäußerten Pläne von Burnham stehen in einem größeren Kontext, in dem die politische Landschaft in Großbritannien im Wandel ist. Künftige Entscheidungen und Reformen könnten somit erheblichen Einfluss auf die britische Gesellschaft und das politische System haben, wobei die landesweite Diskussion über die EU-Rückkehr eine zentrale Rolle spielen könnte.