Chavismo und Opposition vereinbaren Reform des Obersten Gerichtshofs in Venezuela
Chavismo und Opposition haben sich während eines von den USA geförderten Dialogs auf die Erneuerung aller Richter des Obersten Gerichtshofs von Venezuela geeinigt.
Chavismo und die Opposition Venezuelas haben vereinbart, alle Richter, die den Obersten Gerichtshof (TSJ) bilden, zu erneuern. Diese Vereinbarung wurde während eines Dialogzyklus erzielt, der von den USA initiiert wurde, um einen Übergang im Land zu unterstützen.
Die Vereinbarung umfasst die Reform des Gesetzes über den Obersten Gerichtshof und legt Transparenzmechanismen für die Verwendung venezolanischer Mittel im Ausland fest. Ziel dieses Prozesses ist es, Vermögenswerte für das Land zurückzugewinnen.
Details zum Zeitplan für die Umsetzung dieser Maßnahmen wurden nicht spezifiziert, aber beide Parteien haben ihre Absicht bekundet, in diesem Abkommen voranzukommen.
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