Welt
Costa und Von der Leyen bekunden Unterstützung für den IStGH nach US-Sanktionen
Die Führer der Europäischen Union haben heute ihre Unterstützung für die Präsidentin des IStGH, die unter US-Sanktionen steht, zum Ausdruck gebracht.
Heute erklärten die Präsidenten des Europäischen Rates und der Europäischen Kommission, António Costa und Ursula Von der Leyen, ihre "feste Unterstützung" für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Diese Erklärung erfolgte als Reaktion auf die jüngsten Sanktionen, die die Vereinigten Staaten gegen die Präsidentin des IStGH und einen Anwalt verhängt haben.
Die US-Sanktionen umfassen das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Verbot von Transaktionen mit US-amerikanischen Einrichtungen. Die Sanktionen spiegeln die wachsenden Spannungen zwischen den USA und dem IStGH wider, der für die Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig ist.
Costa und Von der Leyen betonten die Bedeutung des IStGH für die Förderung der internationalen Gerechtigkeit. Beide Führer hoben hervor, dass die Unterstützung der Europäischen Union für das Gericht unerschütterlich ist und unterstrichen seine grundlegende Rolle bei der Wahrung der Menschenrechte.
Diese Unterstützungserklärung erfolgt in einem sensiblen Kontext, in dem die Autonomie des IStGH und dessen Handlungsfähigkeit durch äußeren Druck, insbesondere vonseiten der US-Behörden, auf die Probe gestellt werden.