Entlassener Verteidigungsminister Fedorow fordert Neuwahlen in der Ukraine

Mykhailo Fedorow, der im Juli als Verteidigungsminister der Ukraine entlassen wurde, hat in einer am Dienstag veröffentlichten Videoansprache Neuwahlen gefordert. Er bezeichnete die aktuelle politische Situation als eine Regierungskrise und äußerte den Wunsch, dass Wahlen auch während des laufenden Krieges abgehalten werden sollten.

Fedorow erklärte, dass die Nation unter enormem Druck stehe und ein Weg zu Wahlen geebnet werden müsse. Im ukrainischen Recht ist es jedoch untersagt, während eines Krieges Wahlen abzuhalten, was seine Forderung in einen rechtlichen Kontext stellt.

Die Entlassung Fedorows hatte bereits im Juli für Aufregung gesorgt und führte zu wochenlangen Protesten. Diese Ereignisse erhöhten den Druck auf Präsident Wolodymyr Selenskyj, der daraufhin auch den Armeekommandeur Oleksandr Syrsky abberief. Syrsky galt als Rivale Fedorows und war in die politische Kontroverse verwickelt.

Vor dem Amtsantritt von Fedorows Nachfolger laufen zudem Korruptionsermittlungen, die zusätzlich zur politischen Turbulenz in der Ukraine beitragen. Während die neue Führung am Anfang steht, ist die Diskussion um Neuwahlen und die politische Stabilität des Landes nach wie vor präsent.