Panorama
Iranisches Parlament billigt Entwurf für Kontaktverbote zu Medien
Ein neuer Gesetzentwurf in Iran verboten Interviews mit als feindlich eingestuften Medien, darunter US-amerikanische und israelische.
Das iranische Parlament hat am Sonntag einen Gesetzentwurf gebilligt, der Interviews mit als feindlich eingestuften Medien verbietet. Bei Verstößen gegen dieses Gesetz drohen Haftstrafen von bis zu zwei Jahren. Zu den betroffenen Medien zählen unter anderem US-amerikanische und israelische Nachrichtenorganisationen, sowie von diesen Ländern finanzierte Sender.
Die Maßnahmen sollen dazu dienen, den Kontakt zwischen iranischen Bürgern und ausländischen Medien zu unterbinden. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass jegliche Kommunikation mit den als feindlich eingestuften Institutionen unter Strafe gestellt wird. Dies ruft Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit und der Informationsverbreitung im Land hervor.
Die iranische Zeitung "Shargh" berichtet, dass der neue Gesetzestext umfassende Einschränkungen für Interviews und Kontakte zu solchen Medien vorsieht. Kritiker stellen in Frage, wie diese Regelungen konkret durchgesetzt werden sollen und welche Auswirkungen sie auf die Meinungsfreiheit haben werden.