TPI kritisiert US-Sanktionen als Angriff auf den Rechtsstaat

Der Internationale Strafgerichtshof (TPI) gab am Dienstag eine Erklärung ab, in der er feststellte, dass die Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen die Präsidentin des TPI, Tomoko Akane, und einen weiteren hohen Richter die Rechtsstaatlichkeit negativ beeinflussen. Das Gericht betonte, dass diese Maßnahmen die Integrität der Justizinstitutionen und die internationale Gerechtigkeit untergraben.

Die Sanktionen wurden von der US-Administration verhängt und haben laut dem TPI eine nachteilige Auswirkung auf die Fähigkeit des Gerichts, unabhängig zu arbeiten. Die Erklärung des Gerichts spiegelt die Besorgnis über den externen Einfluss auf seine Aktivitäten und Entscheidungen wider.

Diese Positionierung des TPI zu den US-Sanktionen wurde von mehreren Nachrichtenquellen, darunter UOL und RTP, berichtet, die übereinstimmen, dass die Maßnahmen Washingtons das Funktionieren des Gerichts gefährden könnten. Obwohl die Mitteilung des TPI weit verbreitet veröffentlicht wurde, wurden keine weiteren Einzelheiten zu den Konsequenzen dieser Sanktionen bekannt gegeben.