TRE verhängt Geldstrafe gegen Ricardo Salles wegen Angriffs auf André do Prado

Das Regionalwahlgericht von São Paulo (TRE-SP) verhängte eine Geldstrafe von 10.000 R$ gegen den Bundabgeordneten Ricardo Salles (Novo-SP). Die Verurteilung resultiert aus der Veröffentlichung herabwürdigender Inhalte im Internet gegen den Landtagsabgeordneten André do Prado (PL).

André do Prado ist der Präsident der Assembleia Legislativa de São Paulo (Alesp) und kandidiert ebenfalls in diesem Jahr für den Senat, ebenso wie Salles.

Laut TRE-SP verbreitete Salles negative vorzeitige Wahlwerbung mit einem manipulierten Video, das André do Prado diskreditierte. Der Beschluss wurde von der Hilfsrichterin für Wahlwerbung, Claudia Foncesa Fanucchi, unterzeichnet.

Die Verurteilung hebt den Einsatz von Inhalten hervor, die den Wahlprozess unangemessen beeinflussen können, eine Frage, die in den aktuellen Wahlen an Bedeutung gewinnt.

Der Abgeordnete Ricardo Salles hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung gemäß den vorgesehenen rechtlichen Verfahren Berufung einzulegen.

Die Entscheidung des TRE-SP stellt eine Maßnahme der Behörde zur Überwachung und Kontrolle von Wahlpraktiken dar, um die Integrität der Wahl zu gewährleisten.