Ukraina kritisiert möglichen Aufhebung von Sanktionen gegen russische Oligarchen

Die Ukraine erklärte, es sei "inakzeptabel", dass die Europäische Union erwägt, die gegen zwei russische Oligarchen, Alisher Usmanov und Mikhail Fridman, verhängten Sanktionen aufzuheben. Die Position Kiews kommt nach Berichten über den Vorschlag Frankreichs zur Aussetzung dieser Sanktionen, die darauf abzielen, Russland im Hinblick auf dessen Invasion in die Ukraine unter Druck zu setzen.

Berichten zufolge fand der Vorschlag Frankreichs Unterstützung durch Luxemburg, stieß jedoch auf Widerstand von mehreren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, einschließlich Lettlands, das sich bei der Abstimmung enthielt. Die Aufhebung der Sanktionen wurde von Paris mit Gründen der nationalen Sicherheit gerechtfertigt.

Der Rat der Europäischen Union konnte in seiner letzten Sitzung keine Einigung zur Frage der Sanktionen erzielen, wobei Diplomaten anmerkten, dass die Verhandlungen zur Erneuerung der Beschränkungen gegen Russland weiterhin offen sind.

Die betroffenen Oligarchen, Usmanov und Fridman, wurden als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine auf die Sanktionsliste gesetzt. Die Möglichkeit ihrer Entfernung wird als Erlaubnis angesehen, dass diese Personen Zugang zu ihren Vermögenswerten und Geschäften in Europa zurückerhalten.

Die Diskussion hat eine erhebliche Spaltung unter den EU-Mitgliedstaaten erzeugt, wobei einige warnen, dass die Aufhebung der Sanktionen missverstanden werden könnte als eine Entspannung des Drucks auf Moskau, insbesondere zu einem Zeitpunkt, an dem der Konflikt in der Ukraine anhält.

Im weiteren Kontext spiegelt die Position der Ukraine die Besorgnis Kiews über die Solidarität der EU bei der Aufrechterhaltung der Sanktionen wider, während die Bemühungen zur Verschärfung der Beschränkungen gegen Moskau weiterhin andauern. In der Zwischenzeit werden Frankreich und andere Länder weiterhin mögliche Lösungen verhandeln.