Panorama
András Baka als neuer Präsident von Ungarn vorgeschlagen
Die Tisza-Partei hat András Baka als Präsidenten vorgeschlagen, die Abstimmung findet am Dienstag im Parlament statt.
In Ungarn hat die regierende Tisza-Partei András Baka als neuen Präsidenten vorgeschlagen. Baka, der ehemalige Präsident des Ungarischen Obersten Gerichtshofs, wurde 2011 von dem damaligen Premierminister Viktor Orbán entlassen.
Die Abstimmung über Bakas Ernennung findet am Dienstag im Parlament statt. Die Regierung unter der Leitung von Premier Magyar hat eine absolute Mehrheit, was die Chancen auf Bakas Ernennung erhöht.
Die Wahl des 73-jährigen Baka folgte auf eine geheime Abstimmung innerhalb der Fraktion der Tisza-Partei. Dieser Schritt markiert das erste Mal seit dem Systemwechsel, dass ein Kandidat mit diesem Hintergrund vorgeschlagen wird.
In einer Erklärung äußerte die Tisza-Partei ihre Freude über diese Entwicklung und nannte Bakas Erfahrung als ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs als Vorteil für seine Kandidatur.
Baka hat in der Vergangenheit als Richter und Präsident des Obersten Gerichtshofs gearbeitet, doch seine Karriere endete abrupt unter Orbáns Premierschaft, was seine vorgeschlagene Kandidatur bemerkenswert macht.
Die Entscheidung, ihn vorzuschlagen, fiel in einer Zeit politischer Veränderungen, in der die Rolle der Justiz und deren Unabhängigkeit in der ungarischen Politik häufig in der Diskussion steht.