Ceuta: Piantedosi bestätigt, dass das Schengen-Stopp bestehen bleibt, solange Risiken bestehen

Der italienische Innenminister Matteo Piantedosi erklärte, dass die Aufhebung der Schengen-Aussetzung erst erfolgen wird, wenn die Migrationsrisiken vollständig gelöst sind. Diese Aussage machte er während eines Treffens im Schengen-Ausschuss und betonte, dass die derzeitige Aussetzung keine Maßnahme gegen Spanien darstellt.

Die spanische Guardia Civil hat die Kontrollen verstärkt und eine neue maritimen Barriere installiert, um möglichen massiven Migrationsbewegungen von Marokko zu den spanischen Enklaven Ceuta und Melilla, insbesondere am 14. und 15. August, entgegenzuwirken. Rabat hat jedoch gedroht, das Auslieferungsabkommen mit Madrid auszusetzen, wenn die Situation nicht angemessen bewältigt wird.

Berichten zufolge hat die deutsche Regierung erklärt, dass die Rückführungen nach Italien gemäß den Dubliner Vereinbarungen wie vorgesehen erfolgen werden. Zudem wird auch darüber diskutiert, einen Rückführungs-Hub in Uganda einzurichten, um die Migrationsströme zu bewältigen, doch die Europäische Union hat eine Intervention in dieser Hinsicht abgelehnt.

Meloni erklärte, dass die Abschiebungen von illegalen Migranten fortgesetzt werden, während Piantedosi hervorhob, dass die Kontrollen in Italien von anderen EU-Ländern angefordert wurden, ohne dass es Bedenken zu dieser Entscheidung gab.