Panorama
Kritik an EU-Kommission: Kanada wird vorerst kein assoziiertes EU-Mitglied
Regierungschefs mehrerer EU-Staaten haben die Pläne für eine engere Anbindung Kanadas abgeschwächt, woraufhin Von der Leyen ihren Vorstoß zurückziehen musste.
Die Pläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine assoziierte Mitgliedschaft Kanadas in der Europäischen Union haben vorerst keine Zustimmung gefunden. Mehrere Regierungschefs der EU-Staaten, darunter Bundeskanzler Merz, haben ihre Unterstützung für die angedachte engere Anbindung des nordamerikanischen Landes zurückgezogen. Dies geschah kurz vor Beginn des EU-Kanada-Gipfels in Montreal.
Im Entwurf für die Abschlusserklärung des Gipfels wird nun anstelle der assoziierten Mitgliedschaft von einem Konzept für eine "immer engere Anbindung Kanadas an die EU" gesprochen. Diese Änderung reflektiert die gemischten Reaktionen der Mitgliedstaaten auf die vorgeschlagenen Pläne von der Leyens, die in den letzten Wochen an Dringlichkeit gewonnen hatten.
Die bisherigen Diskussionen über die Assoziierung schienen zunächst auf eine stärkere Integration Kanadas in die EU-Politik abzuzielen. Letztlich wurden jedoch die geforderten Begriffe wie "assoziierte Mitgliedschaft" aus den Verhandlungen gestrichen, was als Signal für Uneinigkeit unter den Mitgliedstaaten gewertet werden kann.
Regierungschefs haben sich zudem besorgt darüber geäußert, dass eine Form der steigenden Integration nicht ausreichend vorher abgesprochen wurde. Manche stellten zudem grundlegende Fragen zur Terminologie und den dahinterstehenden Konzepten der erweiterten Zusammenarbeit mit Kanada.
Von der Leyen zeigte sich in ihrer Reaktion zuversichtlich und signalisierte, dass sie nicht aufgeben wolle. Sie strebt weiterhin an, die Verhandlungen fortzusetzen und die Möglichkeit einer engeren Verbindung zwischen Kanada und der EU zu erkunden, auch wenn die aktuellen Pläne in der vorliegenden Form nicht umgesetzt werden können.
Der EU-Kanada-Gipfel wird sich nun auf die Entwicklung konkreter Vorschläge konzentrieren, die nicht den Status einer assoziierten Mitgliedschaft beinhalten, aber dennoch strategische Partnerschaften und Kooperationen fördern können. Eine konkretere Ausarbeitung dieser Vorschläge wird im kommenden Jahr erwartet, wenn der nächste Gipfel angesetzt werden soll.